Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

Ortsdurchfahrt Kirchdorf wird aufgewertet

Wohnumfeldmaßnahme beim Seniorenzentrum

Die Wohnumfeldmaßnahme beim Seniorenzentrum ist der erste Baustein zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt in Kirchdorf im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR). Die Ausschreibung und Vergabe der Tiefbauarbeiten ist bis Ende 2018 vorgesehen. Der Umbau der Seitenbereiche der Ortsdurchfahrt vor dem Seniorenzentrum wird dann voraussichtlich im Frühjahr 2019 starten.

 Zur Aufwertung des Wohnumfeldes vor dem neuen Seniorenzentrum werden beidseitig zusätzliche Stellplätze entstehen, die Gehwege werden ausgebaut und die Seitenbereiche neu gestaltet. Die Barrierefreiheit ist dabei ein wichtiges Kriterium. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme werden auf ca. 416.000 Euro geschätzt, wobei im Frühjahr ELR-Fördermittel vom Land in Höhe von 139.160 Euro bewilligt worden sind.

Kreisverkehr Kirchdorf-Nord in Planung

Der Gemeinderat hat der Entwurfsplanung zum Bau eines Kreisverkehrs am nördlichen Ortseingang von Kirchdorf mit veranschlagten Baukosten von knapp 600.000 Euro auf den Weg gebracht.

Gefördert wird die Maßnahme mit dem Höchstsatz von 65.000 Euro durch die bewilligte ELR - Förderung.
 
Der geringe Fördersatz resultiert daraus, dass der Kreisverkehr selbst nicht förderfähig ist. Gefördert werden die Umfeldgestaltungen des Kreisverkehrs.
 
Durch den Bau des Kreisverkehrs soll der Ortseingang deutlich erkennbar und der momentan teilweise sehr schnell fahrende Verkehr abgebremst werden. Auch sorgt der Kreisverkehr für eine Entschärfung eines Gefahrenherdes für Radfahrer, da die derzeitige Radwegeführung von der „Kälberweid“ in Richtung „Gewerbegebiet“ ohne eine Querungshilfe über die L178 führt. Mit dem Bau des Kreisverkehrs wird die Abbiegespur in die „Kälberweid“ und in die „Gewerbestraße“ zurückgebaut und der neu geschaffene Ortseingang mit Ortseingangsschildern und Grünflächen aufgewertet.
  
Da der Kreisverkehr von der Gemeinde auf einer Landesstraße gebaut wird, ist eine entsprechende Vereinbarung mit dem Land (Regierungspräsidium Freiburg) als Straßenbaulastträger abzuschließen, die Kostenbeteiligung und die spätere Übernahme des Kreisverkehrs in die Straßenbaulast des Landes zu regeln und das notwendige Bauplanungsrecht über einen einfachen Bebauungsplan zu schaffen.
 
Neben der Kreisverkehrsplanung wird parallel auch die Planung für die Arbeiten an den zu sanierenden Kanälen in der Querung der Landesstraße und im nördlichen Teil der Gewerbestraße ausgearbeitet. Die Umsetzung soll im Zuge des Kreisverkehrsbaus erfolgen.

Brigachtal erhält weitere Fördergelder

Der im Herbst 2017 eingereichte Förderantrag zum ELR-Jahresprogramm 2018 wird vom Land in voller Höhe berücksichtigt.
 
Bewilligt wurden Fördermittel für zwei kommunale Projekte. Für die „Wohnumfeldmaßnahme Marbacher Straße“ auf Höhe des Seniorenzentrums wurden 139.160 Euro bewilligt, für die Umfeldmaßnahmen beim geplanten Kreisverkehr Kirchdorf Nord weitere 65.200 Euro.
 
Zum Hintergrund:
 
Das ELR beinhaltet als Infrastrukturprogramm für den ländlichen Raum die Förderschwerpunkte „Wohnen“, „Grundversorgung“, „Arbeiten“ sowie „Gemeinschaftseinrichtungen.“ Unterstützt werden kommunale wie private bzw. gewerbliche Projekte. In Überauchen greift aufgrund des dortigen Landessanierungsprogrammes allerdings nur der Förderschwerpunkt „Arbeiten“.
 
In der Vergangenheit waren aus dem ELR neben gewerblichen Projekten vor allem auch kommunale Projekte in Kirchdorf wie die Baureifmachung des Neubaugebietes „Ob dem Dorf II“, die Hallenumfeldgestaltung und die Baureifmachung des Areals für das Seniorenzentrum gefördert worden.

Fördermöglichkeiten privater Bauvorhaben

Ziel des ELR ist es, Impulse zur Nutzung innerörtlicher Flächen zu setzen. Die Schaffung von zeitgemäßem und bezahlbarem Wohnraum ist gegenwärtig eine der zentralen Herausforderungen in den Kommunen. Der "Innenentwicklung“ kommt dabei eine besondere Rolle zu. Gute innerörtliche Bausubstanz muss erhalten und zu zeitgemäßem Wohnraum umgebaut werden. Baufällige Gebäude hingegen können weichen und Platz für Neues schaffen. 
Besonders im Fokus der Innenentwicklung stehen Projekte, die zur innerörtlichen Nachverdichtung beitragen, also vorrangig Umnutzungen leerstehender Gebäude, Aufstockungen von Gebäuden sowie die Bebauung langjähriger Baulücken im Ortskern.
Förderfähig sind sowohl durch den Antragsteller oder Verwandte ersten und zweiten Grades eigengenutzte Wohnungen (Umnutzung, Modernisierung und Neubau) als auch Mietwohnungen zur Fremdvermietung (Umnutzung und Modernisierung). Weiterhin nicht zuwendungsfähig sind Mietwohnungen zur Fremdvermietung in Neubauvorhaben.

Förderschwerpunkt „Wohnen“​

Für private Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen innerhalb der historischen Ortslage bestehen Fördermöglichkeiten wie:

  • die Schaffung neuer Wohnungen durch Umnutzung vorhandener Gebäude
  • die umfassende Modernisierungen bestehender Wohngebäude
  • die Schließung von Baulücken durch neue Wohngebäude zur Eigennutzung

Die zuwendungsfähigen Ausgaben können mit 30 % (bei eigengenutzten Wohnungen) bzw. mit 10 – 15 % (bei Mietwohnungen) bezuschusst werden, begrenzt auf folgende Höchstbeträge:

  • bei Umnutzung max. 50.000 € pro Wohnung,
  • bei Modernisierung oder Neubau (Baulückenschließung) max. 20.000 € pro Wohnung
  • für ressourcenschonende, innovative Holzbauweisen besteht die Möglichkeit einer um 5.000 € erhöhten Förderung

Das ELR konzentriert sich auf Innenentwicklung und Bestandsgebäude. Der förderfähige Innenbereich umfasst die historische Ortslage und schließt erstmalig auch Siedlungsflächen aus den 1960er Jahren ein, sofern diese mit der Ortsmitte zusammengewachsen sind und einen entsprechenden Entwicklungsbedarf nachweisen.
Bei den Baumaßnahmen ist eine ökologische Bauweise mit zeitgemäßem Wärmeschutz und Einsatz regenerativer Energien ein wichtiges Kriterium bei der Förderentscheidung.

Förderschwerpunkt „Arbeiten"

Im gewerblichen Bereich bestehen Fördermöglichkeiten für kleine bis mittlere Unternehmen für die Verlagerung von Betrieben, ebenso für deren Neuansiedlung sowie Betriebserweiterungen.
Die zuwendungsfähigen Ausgaben können bei gewerblichen Vorhaben zu 10 % bis 15 %, bis zu einem Höchstbetrag von € 200.000.- bezuschusst werden.

Förderschwerpunkt „Grundversorgung"

Vor allem Dorfgasthäuser, Dorfläden, Metzgereien und Bäckereien sind wichtige Einrichtungen zur Grundversorgung und zentrale Treffpunkte in den Gemeinden. Sie tragen enorm zu deren Attraktivität bei. Zur Grundversorgung können auch Ärzte, Physiotherapeuten, Handwerksbetriebe u.a. zählen. Projekte im Förderschwerpunkt „Grundversorgung“ werden daher prioritär berücksichtigt. Der Fördersatz beträgt bis zu 20 % der Investitionskosten.

Ablauf der Antragstellung​

Förderanträge für private Projekte sind grundsätzlich über die Gemeinde mit den für das ELR vorgesehenen Antragsformularen zu stellen.

Den Förderanträgen ist u. A. eine bauantragsreife Planung sowie eine Kostenschätzung des Architekten bzw. Planers beizufügen (vom Bauherrn und dessen Planer vorzubereiten).
Aufgrund der teilweise umfangreichen Vorbereitung erfordert die Antragstellung eine ausreichende Vorlaufzeit.

Die Förderanträge werden über die Gemeinde an das Landratsamt immer im September eingereicht. Zuvor muss der Gemeinderat über die ELR-Antragstellung insgesamt noch entscheiden. Das heißt, dass die Privatanträge mit sämtlichen zugehörigen Unterlagen zum 31. August des laufendes Jahres fertig gestellt und bei der Gemeinde vorliegen sollten.
 
Mit einer Förderentscheidung des Landes kann in der Regel im Februar des kommenden Jahres gerechnet werden. Bis dahin können alle weiteren planerischen Maßnahmen vorbereitet, aber noch keine Baumaßnahmen begonnen werden. Schon Auftragsvergaben gelten als Baubeginn.
 
Zur Beratung der Interessenten und zur Zusammenstellung der ELR-Anträge arbeitet die Gemeinde mit dem Büro kommunalPLAN aus Tuttlingen zusammen. Wenn Sie Maßnahmen im nächsten Jahr oder in den folgenden Jahren in den o.g. Bereichen realisieren möchten und am Förderprogramm interessiert sind, bitten wir baldmöglichst um Kontaktaufnahme (Anmeldung einer Fördermaßnahme) im Rathaus Brigachtal bei Herrn Martin Weißhaar, Tel. 07721 / 2909-35 oder bei Herrn Rüdiger Stehle (kommunalPLAN GmbH, Tel. 07461 / 76 00 916).

Weitere Informationen und Antragsformulare finden Sie unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Land/ELR/Seiten/ELR-Antragstellung.aspx