Startseite Politik & Verwaltung Aktuelles Förderungen durch die Bundesregierung

Hier wurde gefördert durch die Bundesregierung aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages

Zuschuss aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz


Nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, KInvFG) unterstützt der Bund die Länder bei der Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden.

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat im Jahr 2015 beschlossen, dass die Förderung der Kommunen - auf Baden-Württemberg entfallen rd. 248 Mio. Euro - über drei Töpfe erfolgen wird. 40 Mio. Euro fließen in die Breitbandförderung, 40 Mio. Euro in den Ausgleichstock und rd. 168 Mio. Euro werden nach pauschalen Maßstäben an die Gemeinden verteilt.

Aus dieser pauschalen Verteilung entfallen auf die Gemeinde Brigachtal 85.306 €. Gefördert werden u.a. Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in öffentlichen Räumen und Maßnahmen zur energetischen Sanierung der bestehenden Infrastruktur.
Die Gemeinde muss sich mit mindestens 10 % an den förderfähigen Investitionskosten beteiligen. Der im Januar 2016 von der Gemeinde gestellte Antrag auf Förderung aus diesem Programm wurde positiv beschieden. Die angemeldeten Maßnahmen sind alle förderfähig.
Nach dem Beschluss des Gemeinderates wurden folgenden zuschussfähigen Maßnahmen umgesetzt:

Für die Herstellung der Barrierefreiheit im Rathaus wurden ein Personenlift im Foyer, eine zusätzliche Eingangstür am Hintereingang und ein Treppenlift in das Kellergeschoss eingebaut.

Für Maßnahmen im energetischen Bereich wurden in der Turnhalle Klengen im Untergeschoss auf der Ostseite die Fenster ausgetauscht und die Beleuchtungen sämtlicher Fußgängerüberwege in der Gemeinde wurden auf LED-Technik umgerüstet.
Die Kosten der Maßnahmen betragen insgesamt 106.620 €.
Davon Anteil der Gemeinde 21.314 €

  • Einbau eines Personenlifts im Rathaus
  • Energetische Sanierung sämtlicher Fußgängerüberwege mit LED-Technik
  • Zusätzliche barrierefreie Eingangstür am Rathaus
  • Austausch von Fenstern in der Turnhalle Klengen.
  • Treppenlift in das Kellergeschoss im Rathaus.